Chinesische Umweltpolitik der „Drei Wechsel“

Im Juni veröffentlichte die Regierung der VR China ein Weißbuch über Umweltpolitik. Trotz den Bemühungen der Umweltschutzbehörde mit inzwischen 500.000 MitarbeiterInnen, sind die Menschen mit einer sich stetig verschlechternden Lage konfrontiert. Der Ministerpräsident Wen Jiabao hatte dies bereits problematisiert, da von den Zielen des 10. Fünfjahresplans nur die umweltpolitischen Zielsetzungen nicht erfüllt worden waren. Als Beispiel wurde der Ausstoß von Schwefeldioxyd statt um 10% nur um 2% verringert. Laut seiner Aussage sei der Umweltschutz das schwächste Glied in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. In Zukunft soll es um eine Politik der „Drei Wechsel“ gehen:

Von einer Politik, die Umweltschutz vernachlässigt und Wirtschaftswachstum betont, hin zu einer Politik, die Umweltschutz und Wirtschaftswachstum gleichermaßen betont; von einer Situation, in der Umweltschutz hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben ist, hin zu einer simultanen Entwicklung von Umweltschutz und Wirtschaftsentwicklung, so dass Wirtschaftsentwicklung nicht zu weiteren Umweltschäden führt; von allein administrativen Praktiken hin zu einem Umweltschutz, der sich gesetzlicher, wirtschaftlicher, technischer und auch administrativer Methoden gleichermaßen bedient.

(cmb)

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